Kommunales Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck

Zusammen.Lübeck.Leben!

Die Lübecker Bürgerschaft hat 2018 beschlossen, das Kommunale Integrationskonzept von 2012 fortzuschreiben und es den aktuellen Entwicklungen anzupassen. Hierzu sollen „unter Beteiligung aller relevanter Gruppen […] konkrete Maßnahmen in einer Prioritätenliste vorgeschlagen und mit Kosten hinterlegt werden“ (Bürgerschaftsbeschluss 09/2018).

Das Kommunale Integrationskonzept ist eine vereinbarte Handlungsanweisung zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts von Neuzuwander:innen, Menschen mit Migrationshintergrund und Einheimischen sowie zur Implementierung von interkulturellen Öffnungsstrukturen in die Verwaltung der Hansestadt Lübeck.

Es ist uns wichtig, das Integrationskonzeptes unter größtmöglicher Beteiligung aller relevanten Gruppen fortzuschreiben, um eine von allen Akteur:innen getragene Akzeptanz zu erreichen, denn Integration ist ein gesamtgesellschaftlicher Prozess!

Vor diesem Hintergrund luden der Bürgermeister Jan Lindenau und der Senator Sven Schindler vom 27. bis zum 29. September 2019 unter dem Motto „Zusammen. Lübeck. Leben!“ zu einem Bürger:innenbeteiligungsverfahren in das Lübecker Rathaus ein.

Das Wissen und die Erfahrungen der Teilnehmenden aus verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen, wie Politik, Verwaltung, Freie Träger, Migrant:innenselbstorganisationen sowie Zivilgesellschaft sollten in die Fortschreibung des Kommunalen Integrationskonzeptes der Hansestadt Lübeck eingebunden werden.

Die Teilnehmer:innen diskutierten in themenbezogenen, moderierten Workshops über das Zusammenleben in der Hansestadt Lübeck und erarbeiteten Leit- und Teilziele für die Weiterentwicklung von Integration, Teilhabe und interkultureller Öffnung.

Das Beteiligungsverfahren wurde am 27. September 2019 im Rahmen eines Festaktes eröffnet, bei dem der Lübecker Bürgermeister Jan Lindenau zur Begrüßung eindrücklich über seine Vision eines Miteinanders und Zusammenlebens in Lübeck sprach.

Der Staatssekretär Torsten Geerdts (Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein) stellte die Grundzüge der Integrationsstrategie des Landes Schleswig-Holstein aus Sicht des Innenministeriums vor.

Die folgenden Tage waren komplett der aktiven Beteiligung der Bürger:innen gewidmet. Mit einem Vortrag zur Entwicklung von Leit- und Teilzielen, der Zielhierarchie vom Leitziel bis hin zu den operativen Maßnahmen und deren Systematisierung, wurden die Teilnehmenden auf die anstehende Beteiligung vorbereitet. In sieben Handlungsfeldern wurden die Leit- und Teilziele für das Integrationskonzeptes erarbeitet und abschließend priorisiert.

Über dieses Beteiligungsverfahren hinaus eröffneten wir allen Lübecker:innen in der Zeit vom 14. Januar bis zum 11. Februar 2020 die Möglichkeit, im Online-Verfahren ihre persönlichen Schwerpunkte auf die im Rathaus erarbeiteten Leit- und Teilziele zu setzen.
Das Gesamtergebnis aus dem Beteiligungsverfahren im Rathaus und der Online-Priorisierung wurden von der Stabsstelle Integration in Vorbereitung auf den Folgeschritt zur Beteiligung an der Maßnahmenentwicklung zusammengeführt.

Am 15.03.2020 wurde der Verfahrensstand in einer Sitzung des Arbeitskreises Migration im Rathaus veröffentlicht.

Alle weiteren Zusammenkünfte mussten aufgrund der Corona Pandemie vorerst abgesagt werden.

Dies betraf besonders die für April und Mai 2020 geplanten moderierten themenbezogenen Workshops, in denen Vertretende aus Verwaltung, Kooperationen und der Steuerungsgruppe Integration konkrete Maßnahmen zur Zielerreichung der Leit- und Teilziele entwickeln und abstimmen sollten.

Sobald Informationen zum weiteren Verfahren vorliegen, werden wir sie an dieser Stelle veröffentlichen.