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Fragen und Antworten

Panoramafoto der Lübecker Altstadt, Blick nach Westen

 

"2040"? Welche Perspektive müssen wir einnehmen, um die Zukunft zu gestalten?

Der Flächennutzungs- und Verkehrsentwicklungsplan sind strategische Planungsinstrumente, die eine wichtige Steuerungs-, Entwicklungs- und Ordnungsfunktion für die Hansestadt Lübeck haben. Für die Umsetzung des Flächennutzungs- bzw. Verkehrsentwicklungsplanes ist ein vergleichsweise langer Zeitraum von 10 – 15 Jahren ab dem Beschluss durch die Bürgerschaft angedacht. Deshalb ist es für Bürger:innen und Stadtplaner:innen bereits heute erforderlich, einen Blick auf die Zukunft der Hansestadt Lübeck im Jahr 2040 zu wagen. Natürlich ist die Zukunft für einen derartig langen Zeitraum nicht präzise vorhersagbar, gleichwohl müssen Entscheidungen, die wir heute treffen, sich auch in zwanzig Jahren noch bewähren: eine falsch geplante Straße, ein falsch geführter Radweg oder ein Neubaugebiet an der falschen Stelle verursachen im schlimmsten Falle auch in fünfzig oder hundert Jahren Kopfzerbrechen, lösen Kosten aus oder entsprechen ohne langfristige Planung nicht den zukünftigen Erfordernissen. Wir müssen uns deshalb damit beschäftigen, welche Veränderungen auf unsere Stadt bis zum Jahr 2040 zukommen können und uns dabei z.B. die folgenden Fragen stellen:

  • Wird Lübecks Bevölkerung wachsen? Werden wir in Zukunft noch so wohnen wie heute? Welche Altersgruppen und welche Milieus fragen welchen Wohnraum nach? Welche Auswirkungen hat dies auf den Flächenbedarf und die gewünschten Wohnstandorte?
  • Werden wir in Zukunft noch so arbeiten wie heute? Mit welcher Dynamik wird die wirtschaftliche Entwicklung voranschreiten? Welche Branchen und Standortqualitäten sind gefragt?
  • Welche Auswirkungen hat der Klimawandel auf das Lübeck von morgen? Welchen klimatischen Veränderungen und Wetterereignissen müssen wir uns stellen? Welchen Beitrag kann Lübeck zur Minderung der Treibhausgasemissionen leisten?
  • Welche Stadträume sind besonders wertvoll für den Natur- und Landschaftsschutz? Wie können wir den weiteren Bodenverbrauch verringern?
  • Wie werden wir in Zukunft mobil sein? Was muss passieren, damit sich mehr Menschen klimaschonend fortbewegen? Wo müssen wir uns verändern? Wo muss sich die Infrastruktur verändern?

Gefragt ist aber nicht nur, wie die Gegenwart zu bewerten ist, sondern auch, was sich jetzt ändern muss, damit morgen eine Veränderung eintritt.

 

 

Was ist ein Flächennutzungsplan (FNP)? Was stellt der FNP dar?

Der FNP stellt die zukünftige Flächennutzung für das gesamte Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck dar. Die Geltungsdauer beträgt ca. 15 Jahre. Im FNP-Verfahren als einem zentralen Instrument der Stadtentwicklung werden beispielsweise die zukünftigen Bedarfe für neue Wohnbau- und Gewerbeflächen ermittelt und die geeigneten Standorte für diese Flächen festgelegt. Auf diesen Flächen bestehen aber natürlich auch unterschiedliche Nutzungsideen, die im Rahmen dieses Prozesses in Einklang gebracht werden müssen.

Der FNP der Hansestadt Lübeck wurde 1989 von der Bürgerschaft beschlossen und im Jahr 1990 vom Land Schleswig-Holstein genehmigt. Seitdem haben sich die Rahmenbedingungen natürlich erheblich geändert.

 

 

Warum benötigen wir in der Hansestadt Lübeck einen neuen FNP?

Die Antwort ist einfach: Die Inhalte und Darstellungen des gültigen FNPs wurden in den 1980er Jahren erarbeitet – somit stellt dieser bereits seit geraumer Zeit keine Zukunftsplanung mehr dar und wurde bereits rd. 130-mal geändert. Um die langfristige bauliche Entwicklung der Stadt steuern zu können, ist der jetzige Flächennutzungsplan deshalb nicht mehr geeignet.

Vor allem die Wiedervereinigung, eine veränderte demographische Entwicklung und der wirtschaftliche Strukturwandel sind als wichtige Einflussfaktoren zu nennen. Weiterhin sind die voraussichtlichen Auswirkungen des Klimawandels, ein verändertes Mobilitätsverhalten und neue Anforderungen an Energieerzeugung und -Verteilung einzubeziehen. Zusätzlich haben sich relevante gesetzliche Rahmenbedingungen, aber auch Strukturen in der regionalen Zusammenarbeit geändert - sowohl in der Region Lübeck, als auch in der Metropolregion Hamburg.

 

 

Welche Bedeutung hat der FNP für mich als Bürger:in?

Der Flächennutzungsplan ist das Instrument der „vorbereitenden Bauleitplanung“. Im Unterschied zur „verbindlichen Bauleitplanung“ der Bebauungspläne enthält der Flächennutzungsplan Darstellungen für die langfristige beabsichtigte städtebauliche Entwicklung, wohingegen der Bebauungsplan detailliertere rechtsverbindliche Festsetzungen, zum Beispiel über Gebäudehöhen, Baumpflanzungen oder Wegeverbindungen, enthält. Der Flächennutzungsplan stellt die wichtigste Grundlage für Bebauungspläne dar, allerdings sind für die Bürger:innen keine Rechtsansprüche aus dem Flächennutzungsplan herzuleiten – der FNP ist in den meisten Fällen nur für die Arbeit der Verwaltung bindend. Auch wenn der FNP somit für den Alltag der Bürger:innen eine eher geringe Rolle spielt, stellt er jedoch die Grundlage des Verwaltungshandelns dar und regelt bspw., wo in der Stadt neue Baugebiete, Gewerbegebiete, Grünflächen, Infrastruktur usw. untergebracht werden sollen. Für das zukünftige Leben in der Stadt hat er somit eine hohe Bedeutung.

 

 

Was ist ein Verkehrsentwicklungsplan (VEP)? Was stellt der VEP dar?

Der VEP ist ein Rahmenplan, der auf strategischer Ebene die zukünftige Verkehrsentwicklung unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten darstellt. Er beantwortet die grundlegende Frage, wie sich die Menschen zukünftig in der Hansestadt Lübeck fortbewegen sollen. Die Geltungsdauer des VEP beträgt in der Regel 10 – 15 Jahre. Er soll erläutern, wie die Mobilitätsbedürfnisse der Menschen und des Güterverkehrs in Zukunft sicher, komfortabel, stadtverträglich und wirtschaftlich abgewickelt werden können. Bei der Betrachtung der Verkehrsentwicklung im VEP werden gemeinhin alle Verkehrszwecke (z.B. Arbeit, Freizeit, Einkauf, etc.), Verkehrsmittel (z.B. das Zu-Fuß-Gehen, Fahrräder, Busse, Pkw, etc.) und Verkehrsnetze (z.B. Straßennetz, Schienennetz, Radwegenetz, Busliniennetz, etc.) berücksichtigt.

Wie beim Flächennutzungsplan gibt es auch hier viel Nachholbedarf: der VEP der Hansestadt Lübeck wurde im Jahr 2001 von der Bürgerschaft beschlossen. Seitdem haben sich die Rahmenbedingungen und die Verkehrsverhältnisse für alle Verkehrsteilnehmer:innen in der Hansestadt Lübeck und der Region beträchtlich geändert. Neue Herausforderungen sind beispielsweise der demografische Wandel, wirtschaftliche Strukturwandel, Klimawandel und ein verändertes Mobilitätsverhalten sowie die Verkehrswende zu benennen.

 

 

Warum benötigen wir in der Hanstestadt Lübeck einen neuen VEP?

Die Aufstellung eines neuen VEP für die Hansestadt Lübeck ist erforderlich, da sich die gesellschaftlichen und räumlichen Rahmenbedingungen für die Verkehrsplanung in den letzten 20 bis 25 Jahren maßgeblich verändert haben, z.B. mit Blick auf die Siedlungsentwicklung und -infrastruktur. Der VEP wurde letztmals im Jahr 2001 für die Hansestadt Lübeck fertiggestellt. Zudem besteht das Erfordernis, die Verkehrsplanung an den künftigen demografischen, ökologischen und ökonomischen Entwicklungen auszurichten.

 

 

Welche Bedeutung hat der VEP für mich als Bürger:in?

Der Verkehrsentwicklungsplan ist nicht nur ein technisches Planwerk, sondern maßgeblich auch ein Leitbild. Auf strategisch-konzeptioneller Ebene werden in dem VEP Leitlinien bezüglich der verkehrlichen Entwicklung bestimmt, zum Beispiel zur Zuverlässigkeit und Sicherheit des Verkehrs. In Grundsätzen wird beispielsweise festgelegt, welche Strategie und Planungsphilosophie beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) verfolgt werden soll. Dies dient dann wiederum als Grundlage für die Festlegung der Takte und Bedienzeiten für einzelne Stadtteile im Regionalen Nahverkehrsplan (RNVP). Zudem wird im VEP das Hauptverkehrsstraßennetz festgelegt und darauf eingegangen, welche Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen in der Hansestadt Lübeck zukünftig angegangen werden sollen. Für die Verkehrsplanung stellt der VEP eine wichtige Grundlage dar, allerdings sind für Bürger:innen keine Rechtsansprüche aus dem VEP herzuleiten – für die Verwaltung gibt der VEP den Orientierungsrahmen zur Planung und Umsetzung konkreter Maßnahmen vor. Für die Art und Weise, wie wir uns in der Hansestadt Lübeck in Zukunft fortbewegen, hat der VEP aber eine wegweisende Bedeutung. Letztendlich wird im VEP dargelegt, wie die Verkehrswende in der Hansestadt Lübeck vollzogen werden soll.

 

 

Wer ist in die Planung des FNP und VEP involviert?

Die Mitarbeiter:innen der Abteilung Stadtentwicklung im Bereich Stadtplanung und Bauordnung erstellen im Auftrag der Lübecker Bürgerschaft den Flächennutzungs- und den Verkehrsentwicklungsplan federführend für die Hansestadt Lübeck.
Damit sind sie aber nicht allein: die Neuaufstellung des FNP und des VEP ist eine komplexe Querschnittsaufgabe, an der viele Bereiche der städtischen Verwaltung und der städtischen Tochterunternehmen beteiligt sind. Darüber hinaus wirken die Planwerke tief in die Stadtgesellschaft hinein, so dass Verbände und Träger öffentlicher Belange involviert sind. Wichtige Anregungen sollen aber auch von Ihnen, den Bürger:innen kommen, weswegen Sie über unsere Beteiligungsplattform in den Erstellungsprozess eingebunden werden.

 

 

Wie kann ich mich als Bürger:in beteiligen?

Die Frage, was die Zukunft genau bringt, kann niemand wirklich beantworten. Viel sinnvoller wäre die folgende Frage: welche Art von Zukunft wünschen wir uns als Stadtgesellschaft, als Politiker:innen, als Verwaltung eigentlich? Genau hier brauchen wir Ihre Hilfe.

Wir haben uns dazu entschlossen, Ihnen vier unterschiedliche Szenarien für Lübeck im Jahr 2040 zu präsentieren - um Meinungsbilder einzuholen, Diskussionen anzuregen, aber auch um eine qualifizierte politische Entscheidung vorzubereiten, in welche Richtung die Entwicklung der Hansestadt Lübeck genau gehen sollte.

Sie konnten sich online vom 12. August bis zum 12. September 2021 am Stadtentwicklungsdialog beteiligen. Als nächster Schritt steht auf unserer Seite die Auswertung aller Ergebnisse an. Wir werden auf dieser Grundlage den politischen Gremien der Hansestadt Lübeck beratend zur Seite stehen.

 

 

Wie geht die Verwaltung mit den Ergebnissen der Bürger:innenbeteiligung um?

Die Verwaltung wird im Anschluss an diese Öffentlichkeitsbeteiligung eine Beschlussvorlage erstellen, damit die Lübecker Bürgerschaft die Verwaltung beauftragen kann, den Fachplanungen ein Szenario zugrunde zu legen. Die Ergebnisse dieses Stadtentwicklungsdialogs werden in dieser Beschlussvorlage als eine Grundlage für die Entscheidung der Lübecker Bürgerschaft umfassend dargestellt.

Dazu wird die Verwaltung nach dem Ende der Frist Ihre Beiträge auswerten. Die direkte Bewertung per Schieberegler wird zu einer Gesamtbewertung zusammengefasst. Die Kommentare werden gesichtet und die Inhalte zu Clustern gruppiert. Insbesondere häufig genannte Anmerkungen werden in die politische Diskussion eingebracht. Die Rohdaten der Befragung können auf Wunsch jederzeit eingesehen werden.